Stadtverband

1. Beratung der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 31.01.2012
2. Beratung der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 31.01.2012
3. Beratung der Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 01.02.2012
4. Verschiedenes

Antrag

Die Stadt Heiligenhaus nimmt teil an dem Projekt „Notinsel“ - Wo wir sind, bist Du sicher. Die Verwaltung wird beauftragt mit der Stiftung Hänsel + Gretel einen Notinsel-Partnervertrag abzuschließen und das Projekt zu betreuen. Entstehende Kosten werden im nächsten Haushalt eingesetzt.


Begründung
Notinsel ist ein bundesweites Projekt, das Kindern in Not- und Gefahrensituationen Schutz bieten soll. Alle Läden und Geschäfte, die das Notinsel-Zeichen an ihrer Tür oder im Schaufenster anbringen, signalisieren Kindern: „WO WIR SIND, BIST DU SICHER“.

Die Notinsel schafft für Kinder, die sich bedroht fühlen und Hilfe benötigen, einen Zufluchtsort, an dem ihnen geholfen wird. Auch die kleinen Wehwehchen werden bei den Notinsel-Geschäften ernst genommen. Teilnehmen können Ladengeschäfte wie z.B. Bäcker, Metzger, Friseure, Apotheken, Banken und sonstige Einzelhandelsgeschäfte.

Die Voraussetzung, damit ein Geschäft Notinsel-Geschäft werden kann, ist zunächst, dass das Projekt in der Stadt bereits existiert. Einzelne Geschäfte können nicht teilnehmen, das Netzwerk muss erst einmal aufgebaut werden.

Die Stadt Heiligenhaus wird Standortpartner und die Verwaltung, das Jugendamt, wird zentraler Ansprechpartner vor Ort für die Geschäfte und Privatpersonen.

Entstehende Kosten können durch einen Sponsorenpool zu 80 – 90 % refinanziert werden. Das Konzept der Stiftung sieht dies auch ausdrücklich vor. Projektkosten entstehen durch eine einmalige Betreuungspauschale, sowie durch Material- und Druckkosten.

Weitere Informationen können der Anlage entnommen werden.


Mit freundlichem Gruß
FDP Heiligenhaus
Volker Ebel

Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss am 30.11.2011
Ratsfraktion Heiligenhaus

Heiligenhaus, 03.11.2011
Antrag auf Einrichtung eines TOP „Städtische Wiese Hülsbeckerstraße“
Antrag

Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept für eine angemessene Gestaltung des Geländes zwischen der Gesamtschule und deren Sporthallen (Wiese Hülsbecker Straße mit dem Ehrenmal und dem Viadukt) zu erstellen.

Aus der Verwaltungsvorlage sollen mögliche Gestaltungsentwürfe (in Wort) und Ihre geschätzten Kosten hervorgehen.

Verwaltungsentwürfe, gewünschte Änderungen und deren finanzielle Auswirkungen werden mit dem nächsten Haushaltsplanentwurf dargestellt und im Rahmen der Haushaltsplanberatungen im politischen Raum diskutiert und entschieden.


Begründung
Die Wiese, mit Ehrenmal und den Resten des Viaduktes, ist für viele Heiligenhauser eine besondere Fläche zum Verweilen, zum Bewegen und zum Spielen. Sie wird weiterhin für städtische Veranstaltungen benutzt und ist wegen des Ehrenmales eine Fläche der Erinnerung.

Leider verschlechtert sich der Zustand des Fläche von Jahr zu Jahr. Der Springbrunnen wurde zugeschüttet, das Viadukt fast komplett demontiert (übrig blieb eine Ruine, die daran erinnert, wie schön es mal ausgesehen hat) und das Ehrenmal verkümmert am Rande der Fläche und wird kaum wahrgenommen.

Ziel des Antrages ist es, im Hinblick auf die schwierige Haushaltslage Möglichkeiten zu entwickeln, die die Fläche wieder aufwerten, das Ehrenmal hervorheben, wenn möglich das Viadukt mit Springbrunnen wieder herstellen, eine optische Verbindung schafft zwischen den Schulflächen, ohne die schöne, große Wiese in der Fläche zu verkleinern.

Heiligenhaus 03.11.2011

Mit freundlichem Gruß
FDP Heiligenhaus
Volker Ebel

Antrag auf Einrichtung eines TOP „Außengelände Club“
Anfrage

Die Verwaltung wird beauftragt, im Haupt – und Finanzausschuss am 30.11.2011 zu erläutern, wann die restlichen Arbeiten am Außengelände (Bereich Hülbecker Str. / seitlicher Parkplatz, fertiggestellt werden.


Begründung
Bei der Begehung des Club und seiner Außenflächen im Rahmen des letzten Jugendhilfeausschuss wurde sichtbar, dass am Seitengang zum Übernachtungstrakt bzw. am Eingang der U-3 Betreuung noch dringend ein Zaum fehlt und weiterhin die Grünflächen noch nicht wieder hergestellt wurden.

Der Zaun ist insofern von großer Bedeutung, weil er Besucher des Clubs vor einer möglichen Unfallgefahr schützt. Die Böschung an dieser Stelle geht geschätzte 2,5 m nach unten.

Heiligenhaus 03.11.2011


Mit freundlichem Gruß
FDP Heiligenhaus
Volker Ebel

Mit ihrer am Freitag vorgestellten Forschungsagenda „Das Alter hat Zukunft” hat die Bundesregierung wichtige Handlungsfelder aufgezeigt, um die Herausforderungen des demographischen Wandels zu meistern. FDP-Forschungsexperte Martin Neumann erklärte, die Agenda sei darauf ausgelegt, mehr Selbstständigkeit und Selbstbestimmung im Alter zu ermöglichen. Er begrüßte, dass das Thema Demographie endlich in der Tagespolitik angekommen sei.

Antrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, inwieweit die Straßenführung auf der Hauptstraße im Bereich Abtskücher Straße – Westfalenstraße zweispurig in Richting Innenstadt (Westen) geführt werden kann.

Begründung:
Die Entflechtungsstraße hat sich in vielen Bereichen als sehr positiv für die Verkehrsführung in Heiligenhaus herausgestellt. Eine neuralgische Stelle ist der Beginn der Hauptstraße, wo die zweispurige Verkehrsführung für eine kurze Wegstrecke einspurig geführt wird, danach aber wieder zweispurig wird. Die rechte Spur geht in die Westfalenstraße über, die linke Spur enthält die Möglichkeit für Linksabbieger für die Firma Schlechtendahl, geht dann in die auf die Hauptstraße in Richtung Stadtmitte über. Die Straße hat von Beginn der Hauptstraße bis zum Abzweig Westfalenstraße die gleiche Breite, weshalb auch durchgängig drei Spuren möglich sein müssten (eine Spur West-Ost, zwei Spuren Ost-West). Diese Maßnahme würde die Qualität der Straße als Entflechtungsstraße noch verbessern.


Mit freundlichem Gruß
Reinhard Schulze Neuhoff
Fraktionsvorsitzender

Jeder interessierte Bürger ist herzlich zu einer unserer nächsten öffentlichen Fraktionssitzungen (siehe Termine) eingeladen.

Hier erfahren Sie mehr über die Zielsetzungen und Standpunkte
der FDP - Heiligenhaus (Rathaus Altbau, Zimmer 165).

Rückfragen oder weitere Informationen gern auch telefonisch unter Tel. 02056 6111 (Jürgen Müller)

Wachstum zum Anfassen auf der Grünen Woche 2012. Gemeinsam mit anderen Abgeordneten seiner Fraktion machte sich Rainer Brüderle bei einem Rundgang über die Messe ein Bild von der Agrar-Leistungsschau. Brüderle sieht die deutschen Landwirte gut aufgestellt. "Aus Deutschland kommt Qualität", so der FDP-Fraktionsvorsitzende.