FDP Heiligenhaus

Aktuelles

FDP Heiligenhaus

Herzlich Willkommen...


Hier werden sie über aktuelle und zukünftige Ereignisse des Ortsverbands informiert. Ebenfalls können sie hier auch unsere Mitglieder etwas besser kennen lernen und natürlich Kontakt zu unserer Partei aufnehmen.

Die FDP Heiligenhaus auf Facebook

Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim stöbern.

#nrwupdate

Landesparteitag 2016 der FDP-NRW

v.l. Detlef Parr, Christian Lindner, Sebastian Höing
v.l. Detlef Parr, Christian Lindner, Sebastian Höing
































Auf dem Landesparteitag der FDP in Bielefeld waren die Heiligenhauser Freidemokraten mit dem ehemaligen Bundestagsabgeordneten und Ehrenvorsitzenden des Kreisverbandes Detlef Parr und Vorstandsmitglied Sebastian Höing gut vertreten.
Die Wahl des Landesvorstands stand zunächst im Vordergrund mit herausragenden Ergebnissen, die die Geschlossenheit der FDP vor allem mit Blick auf die Landtags-und Bundestagswahlen im nächsten Jahr zeigten. Das gilt auch für die Wiederwahl des Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Dirk Wedel aus Mettmann.

Inhaltlich beschäftigte sich der Parteitag wieder einmal mit der Bildungspolitik. Die FDP will die Schulen stärken durch mehr Eigenverantwortung statt bürokratischer Gängelung, durch verlässlichen Unterricht statt Unterrichtsausfall, Wahlmöglichkeiten und faire Chancen für jede Schulform und digitale Bildung in jedem Klassenzimmer.

Die beängstigend steigende Einbruchs-und Straßenkriminalität will die FDP bekämpfen mit mehr Polizeistärke und –dichte im Land, Schwerpunktstaatsanwaltschaften, spezialisierte Ermittlungsgruppen und zeitnahe Verurteilung von Straftätern.

Und schließlich bleibt die FDP bei ihrer Forderung nach einfacheren und gerechteren Steuern. Dazu gehört auch eine moderate Besteuerung von Erbschaften, ohne den Generationswechsel bei Familienunternehmen zu gefährden.

JugendLandtag 2016

Jugendliche tauschen mit der Politik

Vom 23. bis 25. Juni findet wieder der Jugend-Landtag in Düsseldorf statt. Jugendliche aus dem ganzen Land können in diesen Tagen auf den Stühlen der Abgeordneten im Plenarsaal Platz nehmen und den Politikbetrieb hautnah erleben. Auch der Mettmanner FDP-Abgeordnete Dirk wedelt lässt sich in diesen Tagen von einem Jugendlichen „vertreten“.
Sämtliche Kosten – auch Übernachtung und Verpflegung – werden vom Landtag übernommen. Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, Studierende und junge Berufstätige direkt im Abgeordnetenbüro. Interessenten melden sich bitte per E-Mail, Fax oder Brief und einem kurzem Motivationsschreiben bei Dirk Wedel MdL, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf, Fax: 0211/884-3653, E-Mail: dirk.wedel@landtag.nrw.de.

Der Jugend-Landtag wird sich erneut mit aktuellen Themen beschäftigen. Die parlamentarischen Abläufe werden von der Fraktionssitzung, über öffentliche Anhörungen von Experten bis hin zur Plenarsitzung nachgestellt. Die Beschlüsse werden anschließend dem realen Landtag zur Kenntnis gegeben.
Seit 2008 findet jährlich der dreitägige Jugend-Landtag statt. Ziel ist es, über die parlamentarische Arbeit zu informieren und zu langfristigem politischen Engagement zu ermuntern.

Haushalt 2016/17

Haushaltsrede

Wenn Sie sich für die Haushaltsrede der FDP Heiligenhaus interesieren, könne Sie diese hier einsehen

Klinikum

Rede zum Entscheidung über das Klinikum Niederberg

Die Entscheidung über das Klinikum Niederberg steht kurz bevor. Verbleib in kommunaler Trägerschaft oder doch privatisieren?

Hier finden Sie unsere Rede zu dieser Thematik.

Wolf: FDP-Fraktion bedauert Scheitern einer umfassenden Verfassungsänderung

Dr. Ingo Wolf
Dr. Ingo Wolf, Obmann der FDP-Landtagsfraktion in der Verfassungskommission des Landtags, erklärt zu dem Ergebnis der Gespräche: „Die FDP-Landtagsfraktion bedauert, dass zwischen den Fraktionen bislang keine Verständigung für eine umfassende Verfassungsänderung in NRW gefunden werden konnte. Dass um den besten Weg und einen gemeinsamen Kompromiss der Fraktionen gerungen wird, ist jedoch kein ungewöhnlicher parlamentarischer Vorgang. Aus Sicht der Freien Demokraten ist bedauerlich, dass weder die Einführung einer strikten Schuldenbremse sowie insbesondere einer Individualverfassungsbeschwerde bei landesrechtlichen Verstößen gegen Verfassungsrecht  -wie sie etwa in bereits in Baden-Württemberg gilt - vereinbart werden konnte. Es hätte dem größtem Bundesland gut zu Gesicht gestanden, einen individuellen Rechtsschutz für seine Bürgerinnen und Bürger in der Verfassung zu verankern. Den Menschen in NRW bleibt nun jedoch weiterhin die Möglichkeit verwehrt, bei der Behauptung von...

Lürbke: Innenminister Jäger muss Fakten offen auf den Tisch legen

Marc Lürbke
Zu aktuellen Medien-Berichten wonach aus dem Innenministerium versucht worden sein soll, den Inhalt von WE-Meldungen am 1. Januar 2016 über die sexuellen Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht in Köln zu manipulieren, erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, Marc Lürbke: „Innenminister Jäger muss im Innenausschuss Öffentlichkeit und Parlament schonungslos alle Fakten vorlegen. Die FDP erwartet, dass Jäger im Landtag zu den erheblichen Vorwürfen der versuchten Manipulation von Polizeiberichten durch sein Ministerium umgehend und glasklar Stellung bezieht. Auf Antrag der FDP-Landtagsfraktion steht für den morgigen Innenausschuss ein Bericht zu den Vorfällen in der Silvesternacht auf der Tagesordnung. Der Innenminister muss dort auch zu den aktuellen Vorwürfen Rede und Antwort stehen. Laut Medienberichten soll den Dienstgruppenleitern die von der Landesleitstelle LKA gewünschte Streichung des Wortes `Vergewaltigung´ als Wunsch des Ministeriums dargestellt...

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Datenschutz

Verschlüsselung geht jeden etwas an

Digitaler Datenschutz ist ein wichtiges Thema. Stiftungsexperte und Netzpolitiker Jimmy Schulz gibt auf "freiheit.org" wichtige Tipps, um Ihre Daten in Zukunft besser zu schützen. "Die effektivste Möglichkeit, Daten zu schützen, ist die Verschlüsselung. ...


TERMINE

30.05.2016Öffentliche Fraktion...20.06.2016Öffentliche Fraktion...04.07.2016Öffentliche Fraktion...» Übersicht

WERDEN SIE MITGLIED!


JuLis Heiligenhaus


Die Julis im Kreis


Stadt Heiligenhaus


Kreis Mettmann